Hans Stutz

2013

Lausanne und Bürglen TG

Das Bundesgericht entscheidet in öffentlicher Beratung über ein Kopftuchverbot, das der Bürgler Schulrat ausgesprochen hatte, keine ausreichende gesetzliche Grundlage habe. Die Medienberichterstattung fokussiert auf die Grundsatzfrage, Kopftuchverbot JA oder NEIN...

Sempach LU oder Umgebung

Auf seiner Facebook-Site berichtet der deutsche Liedermacher Fylgien, richtiger Name Sebastian Döhring, dass er "ein perfektes Wochenende bei unseren Kameraden in der Schweiz" verbracht habe. Er hat zwar offenbar Probleme bei der Einreise gehabt und "mehrere,...

Aefligen bei Kilchberg

Adrian Segessenmann, Exponent der Avalon-Gemeinschaft und der Partei National Orientierter Schweizer PNOS, sowie Inhaber des Buchvertreibes "Neue Zeitwende" findet auch noch Zeit, um einen längeren Aufsatz für die NPD-Zeitung "Deutsche Stimme" zu verfassen. In...

Schlieren ZH

Das Gemeindeparlament tritt nicht auf eine Vorlage ein, die die Errichtung eines muslimischen Grabfeldes vorsah. Das Parlament folgt damit den Antrag der vorberatenden Kommission, diese befürchtete unter anderem, dass auswärtige Muslime nach Schlieren ziehen würden...

Heerbrugg SG

Die Volksschule Heerbrugg verweigert zwei somalischen Mädchen den Unterricht, da diese ein Kopftuch tragen. Ein solches Verbot sei in der Schulordnung festgeschrieben und folge einer Empfehlung des Bildungsdepartements. Die Frage ist juristisch noch ungeklärt. Vor...

Bleibt nur noch das Rütli!

Der Luzerner Regierungsrat beschloss, dass unbewilligte öffentliche Aufmärsche auf dem Schlachtfeld mit Bussen bestraft werden können.

Chiasso TI

Nach dem Fussballspiel zwischen dem FC Chiasso und dem FC Vaduz greifen Tessiner Tifosis zwei dunkelhäutige Vaduzer Spieler an, als sie sich von den Umkleidekabinen zum Mannschaftsbus begeben wollen. Die Pöbler machen Affenlaute und beleidigen die beiden Spieler....

Bern

Das Obergericht weist die Staatsanwaltschaft an, jene SVP-Exponenten vor Gericht zu bringen, die für die Publiaktion des Inserates "Kosovaren schlitzen Schweizer auf" verantwortlich sind. Das Inserat erschien vor rund zwei Jahren, um auf die SVP-Volksinitiative "...

Bern

Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus EKR veröffentlicht eine Stellungsnahme zum Abstimmungskampf um die neueste Verschärfung im Asylrecht. Sie stellt fest, "dass sich jedes Mal vor einer solchen Abstimmung das Klima gegenüber Asylsuchenden verschlechtert....

Altdorf UR

Das Obergericht Uri verhandelt gegen einen 65jährigen Waadtländer, der am 8. August 2010 bei der rechtsextremistischen Rütlifeier beim Abspielen der ehemaligen Nationalhymne "Rufst Du mein Vaterland", die Hand zum Hitlergruss gehoben hat. Die Vorstinstanz (...

Genf

Die Gruppen Genève Non Conforme, Au Grand Jour und die Dieudonniestes de Suisse organisieren eine Vernissage für das neue Buch „Supra-Négritude“ von Kemi Seba, worin er die Rückkehr der afrikastämmigen Menschen nach Afrika propagiert. Seba, geboren in Frankreich...

Glarus

Die "Südostschweiz" berichtet, dass Unbekante in den vergangenen Wochen an mehreren Orten in Glarus und Umgebung Hakenkreuze gesprayt hätten, manchmal auch die Inschrift "Heil Hitler". Hinweise auf die Täterschaft gibt es zur zeit noch keine.

Sempach LU

Der Luzerner Regierungsrat ändert die Verordnung über die Benützung des Schlachtgeländes Sempach. Er schafft die Möglichkeit, dass unbewilligte öffentliche Veranstaltungen mit einer Busse belegt werden können.

Verdeckte Fahndung: Keine Kontrolle der Polizei

Nicht auf Polizei mit "Augenmass" hoffen, sondern Gesetze mit Augenmass schaffen.

Solothurn

Mehrere SVP-Mitglieder erreichten im vergangenen Sommer breite mediale Aufmerksamkeit wegen ihren rassistischen Äusserungen, darunter auch der Solothurner Kleinunternehmer Beat Mosimann. Er hatte in Internet-Foren und auf Facebook eine grosse Zahl von...

Basel/München

Im vergangenen Herbst ist er in Basel überraschend in den Grossen Rat gewählt worden, Eric Weber, Anführer der "Volksaktion gegen zu viele Ausländer und Asylanten in unserer Heimat" (VA)". Seither ist es in Basel ruhig um den umtriebigen Rechtsextremisten, ausser...

Würzburg/Basel

Rund 400 Rechtsextreme beteiligen sich an einer Kundgebung, veranstaltet vom "Nationalen und Sozialen Aktionsbündnis 1. Mai". Unter den Redner ist auch der Basler Philippe Eglin, angekündigt als "Freier Nationalist aus der Schweiz". In seiner Rede rühmt er zuerst...

Unbekannter Ort

Die Partei National Orientierter Schweizer PNOS lädt zu ihrer jährlichen Generalversammlung. Der Tagungsort ist unbekannt, auch über die Anzahl Teilnehmer lässt der Sitzungsbericht nichts verlauten. Er erwähnt allerdings, dass ein bekannter deutscher Rechtsextremer...

Lausanne

Ein Schweizer äthiopischer Herkunft und sein nigerianischer Kollege wollen den Club "Buzz" besuchen, ein Türsteher verweigert ihnen den Zutritt, zuerst unter dem Vorwand, das Lokal sei voll, obwohl die Türstehern anderen BesucherInnen Einlass gewähren, und später...

Ein Mediengewandter meldet sich plötzlich ab

Oscar Freysinger manövrierte sich ins Abseits.

Basel

Thomas Wehrli, "stv. Ressortleiter Politik", schreibt in der BaZ-Online einen Text über Christenverfolgungen, bei dem er sich weitgehend auf islamfeindliche und/oder evangelikale Quellen stützt. Unter anderem behauptet er: "Es ist ein gefährlicher Irrtum, zu...

Grobfahrlässige Verwirrung

Zum internationalen Tag gegen Rassismus sind auch dieses Jahr mehrere Berichte erschienen. Sie erreichen öffentliche Aufmerksamkeit, doch eine kritischere Auseinandersetzung findet kaum statt. Eine Analyse.

Saviese VS

Das Schweizer Fernsehen SRF zeigt einen Dokumentarfilm über den SVP-Vizepräsidenten Oskar Freysinger und dessen erfolgreichen Wahlkampf für den Walliser Staatsrat. In einer Szene zeigt Freysinger sein Studierzimmer im Keller. An der Decke hängt eine...

Horgen ZH

Vor dem Bezirksgericht müssen sich vier Männer verantworten, die Anfang Mai 2008 in Langnau am Albis einen Brandanschlag verübten. Das Feuer verwüstete ein Haus, in dem sich eine Bar befand, geführt von einem Mann türkischer Herkunft. Brandstiftung stehe "im...

Holocaust-Leugner berufen sich auf Menschenrechte

Oscar Freysingers Einsatz für Genozid-Leugner.

24. Februar 2013

Oberwil-Lieli AG

Andreas Glarner, Kantonsrat SVP, setzt bei einem Auftritt bei einem lokalen TV-Sender eine Prämie in Aussicht, für die erste Person, die ihm die Identität eines jungen Emfängers von Sozialhilfe mitteilte. Der SonntagsBlick hatte berichtet, dass das Bundesgericht...

19. Februar 2013

Widen AG

Drei Verantwortliche der SVP-Sektion Widen erhalten einen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Baden, da sie verantwortlich sind für die Aufschaltung von rassendiskrimierenden Einträgen auf der Homepage der Sektion. Zwei Männer erhalten eine bedingte Geldstrafe von...

18. Februar 2013

ZHB Luzern – wie gut das niemand weiss …??

Kantonsbaumeister verweigert Auskunft auf die Frage nach den Zusatzkosten.

8. Februar 2013

Eine Redaktion lässt sich vorführen

Gefälligkeits-Interview als Wiedergutmachung für journalistische Fehlleistung.

20. Januar 2013

Genf

An einer Versammlung, organisiert von der Europäischen Aktion, spricht neben Bernhard Schaub auch der französische Rechtsextremist Pierre Vial, als Vertreter der französischen Organisation Terre et Peuple wie deren portugiesischen und spanischen Sektionen....