Hans Stutz

2014

Sempach LU

Knapp fünfzig Rechtsextreme spazieren hinter Fahnen vom Städtchen zum Schlachtfeld. Sie hören beim Winkelrieddenkmal zwei Rednern zu und wollen nächstes Jahr wiederkommen. Bis vor fünf Jahren zogen Rechtsextremisten im offiziellen Festzug zum Schlachtfeld, im...

Schweigen wenn es der Stimmung dient

Die Rassismus-Strafnorm hat eine schlechte Presse, auch wegen den wenig sachkundigen Anzeigen gegen Massimo Rocchi, Alexander Tschäppät & andere. Andere Verfahren lassen die Medien jedoch gerne rechts liegen

Langenthal BE

Die Partei National Orientierter Schweizer PNOS reagiert auf den Weltflüchtlingstag. Sie verteilt in einer rund einstündigen Aktion "Schweizerpässe" an Passanten. Sie begründet ihre Aktion: Der Schweizerpass werde "heute leichtfertig an Menschen abgegeben, die...

Bern

Das Obergericht spricht Dominic Lüthard, Präsident der Partei National Orientierter Schweizer PNOS, frei vom Vorwurf der Widerhandlung gegen die Rassismus-Strafnorm. Lüthard hatte im Oktober 2010 am Schlus einer Rede an einer Anti-Minarett-Kundgebung in...

Andelfingen ZH

Vor dem Bezirksgericht muss sich Wily Schmidhauser, Sekretär der Schweizer Demokraten Thurgau, veranworten. Er hatte zwei Wochen vor der Minarett-Verbot-Abstimmung (November 2009) in Ulrich Schlüers "Schweizerzeit" einen Text publiziert, worin er die "...

Zürich

Das Bezirksgericht Zürich verurteilt den 27-jährigen Sebastien N. wegen versuchter vorsätzlicher Tötung zu zwölf Jahren Freiheitsentzug, plus anschliessender Verwahrung. Der Mann schoss Anfang Mai 2012 einen ehemaligen Neonazi-Kameraden nieder. Vor den Richtern...

Lausanne

Das Bundesgericht urteilt: Die öffentliche Verwendung des Hitlergrusses ist keine strafrechtliche Rassendiskriminierung, wenn damit lediglich die eigene nationalsozialistische Gesinnung bekundet werden soll. Strafbar macht sich erst, wer mit der Geste bei Dritten...

Uster

Die Hassbotschaft war kurz, grobschlächtig und empörend: "Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht … diesmal für Moscheen". Per Kurznachrichtendienst Twitter verbreitet hat sie zu Sommerbeginn 2012 ein Stadtzürcher SVP-Schulpfleger. Nun verurteilt das...

Plauen/Deutschland

Philippe Eglin, einst PNOS-Vorsitzender in Basel, hält wieder einmal eine Rede bei einer Kundgebung in Deutschland, diesmal in der sächsischen Kleinstadt Plauen, an einer „Arbeiterkampfdemonstration“ des „Freien Netz Süd“ (FNS). Das Infoportal Endstation-Rechts...

Emmenbrücke LU

Mitorganisator Anian Liebrand, Präsident JSVP Schweiz, hat mir zwar nicht gestattet, die Veranstaltung "Direkte Demokratie – ein Reizbegriff rüttelt Europa auf" zu besuchen ("Da wir eine angenehme Atmosphäre durch Ihre Präsenz leider nicht für möglich erachten,...

Braune Europapläne auf St. Galler Boden

Deutsche Rechtsextremisten publizierten ein Bild, aufgenommen bei einem Vortragsabend der Europäischen Aktion. Die St. Galler Kantonspolizei meinte, es handle sich um "Nationalkonservative".

Über nationale Grenzen hinweg

Schweizer Rechtsextreme pflegten in den vergangenen Wochen ihre internationalen Verflechtungen, sei es durch ein "Solidaritätskonzert", Hilfslieferungen oder gemeinsame politische Veranstaltungen.

Thomas Fuchs und der Referent mit Pnos-Vergangenheit

An der Versammlung von Pikom, dem unabhängigen Informationskomitee, tritt heute ein Redner auf, der auch in rechtsextremen Organen publiziert.

Aarau

An der Generalversammlung von PIKOM, präsidiert vom Berner SVP-Grossrat Thomas Fuchs, tritt Jan Mahnert als Redner auf. Mahnert ist bis anhin bekannt als Autor in rechtsextremen und nationalistischen Publikationen.

Nicht nach den Rechten sehen

In der Ukraine stürzt die Opposition die Regierung. In den Schweizer Medien will man es nicht so genau wissen, wer alles auf dem Maidan agiert. Hauptsache, die Ukraine nähert sich Europa.

Kanton St. Gallen

Die Europäische Aktion Liechtenstein veranstaltet eine "Vortragsveranstaltung" an einem unbekannten Ort im Kanton St. Gallen. Als Redner treten ein Vertreter der Jungen Nationaldemokraten JN aus Deutschland und der österreichische Autor Richard Melisch auf. Die JN...

Chemnitz und Zürich

Mehrere Hausdurchsuchungen in Chemnitz und Umgebung geben Hinweise auf einige bis anhin unbeachtete Verflechungen der Ultras von Chemnitz, unter ihnen auch die Gruppe New Sociecty NS. "Natürlich besuchen die „NS-Boys“ auch gemeinsam Heim- und Auswärtsspiele ihres...

Das grosse Zählen

Drei Berichte dokumentieren Rassismus und Antisemitismus in der Schweiz. Sie kommen zu unterschiedlichen Ergebnissen, auch wegen unterschiedlichen Zählweisen.

Herren im eigenen Haus

Die Annahme der SVP-Initiative gegen "Masseinwanderung" beflügelt im Ausland die EU-feindlichen Rechten wie auch Rechtsextemisten. In der Schweiz liebäugeln SVP-Exponenten mit dem rechten politischen Rand. Allen voran Oscar Freysinger.

Bern

Der Nationalrat lehnt eine Motion des SVP-Nationalrates Oscar Freysinger ab. Er hatte die Aufhebung der Strafbarkeit für Leugnung eines Völkermordes gefordert. Dies gestützt auf eine Argumentationslinie, wie sie von Holocaust-Leugnern vorgetragen wird. Nur die...

15. Februar 2014

Solothurn

Rund 80 masken- und fackeltragende Rechtsextremisten laufen kurz vor 22 Uhr überraschend durch die weitgehend leeren Gassen der Altstadt. Sie tragen ein Transparent "Asylanten raus". Ein Teilnehmer überklebt das Strassenschild "Judengasse" mit einem Kleber "...

15. Februar 2014

Verschiedene Kantone Deutschschweiz

Die PNOS verteilt in mehreren Regionen Flugblätter in Briefklästen. Dies berichtet die Partei später auf ihrer Homepage. Die Traktate seien zum Thema "Geschichte schafft Identität." Mit dem Flyer solle "die Bevölkerung darauf aufmerksam gemacht werden, dass das...

10. Februar 2014

Haute-Nendaz VS

Stéphane Rossini, Nationalrat SP, der sich gegen die SVP-Masseneinwanderungsinitiative engagiert hat, erhält nach der Abstimmung eine anoyme Zuschrift, die ihn als "Vaterlandsverräter" und "anti-schweizerischen Superrassisten" (traître à la patrie et un...

7. Februar 2014

Langenthal

Die Partei National Orientierter Schweizer PNOS veranstaltet einen "Weiterbildungsabend". Adrian Segessenmann spricht über "Nationale Aktivisten in der Schweiz der Nachkriegszeit". Gemäss PNOS-Bericht waren rund 50 Personen anwesend. Die PNOS konnte die...

3. Februar 2014

Nyon VD

Sechs Vorstellungen an drei Tagen sind für diese Woche angekündigt, alle sind sie ausverkauft. Die Stadt Nyon hat die Auftritte Dieudonnés nicht verbieten wollen oder können. Das Bundesgericht hatte die Verweigerung eines Saales durch die Stadt Genf unlängst gerügt...

25. Januar 2014

Gutmeinende gefährden Strafnorm

Anzeigenerstatter sollten wissen, dass nicht jede rassistische Aussage strafbar ist.

25. Januar 2014

Jegensdorf BE

Die Schweizer JSVP den 24jährigen Luzerner Anian Liebrand zu ihrem neuen Präsidenten. Bald reisst die Kritik an diesem - gemäss der SVP-nahen Basler Zeitung - "seltsamen Bürschlein" nicht ab. Mehrere Medien berichten über Liebrands Nähe zu Verschwörungsphantasten...

18. Januar 2014

Unbekannter Ort

Wie das süddeutsche Infoportal "Freies Netz Süd" später berichtet, veranstalten " junge nationale Eidgenossen" ein Solidaritätskonzert für die beiden ermordeten Mitglieder der griechischen Rechtsextremistenpartei "Goldene Morgenröte". Mit einem Redebeitrag sei den...

Basel

Der Musiker David Klein behauptet in seinem Facebook-Auftritt "Muslime, die Nazis von heute!". Er kommentiert damit einen Videoclip, der palästienische Kinder und Jugendliche zeigt, die zwei orthodoxe Juden belästigen und bedrängen und mit Schnee bewerfen. Klein...

2013

31. Dezember 2013

In der Deutschschweiz Stillstand, in Genf Bewegung

Rechtsextremismus in der Schweiz 2013