Hans Stutz

2010

3. Oktober 2010

Stans NW

Der Waldstätterbund veröffentlicht aus seiner Homepage einen Veranstaltungsbericht über eine "Gedenkfeier zum Franzosenüberfall". Ein unbekannter Redner (Pseudonym Randolf) lässt sich dabei über die "Folgen der Niederlage beim Überfall der Franzosen auf die heutige...

24. September 2010

Opfikon ZH

Fast zwei Monate Zeit brauchen die örtlichen Grünliberalen um ihr Mitglied Urs Wagner auszuschliessen, der am 1. August in einer Rede gefordert hatte, dass die Ansiedlung nichtweisser Menschen in Europa abgelehnt werden müsse. (Siehe Eintrag Opfikon ZH, 1. August...

23. September 2010

Absolute Verjährung eingetreten

Ein unrühmliches Kapitel der Zürcher Justizgeschichte erhielt vor Kurzem ein stilles Begräbnis - ohne weitere öffentliche Verhandlung. Das Obergericht stellte ein Verfahren gegen Erwin Kessler, Präsident des Vereins gegen Tierfabriken, endgültig ein, weil inzwischen in allen Anklagepunkten die Verjährung eingetreten ist.

22. September 2010

Altdorf UR

"Renato" liess er sich am 5. August 2007 nennen, als er auf dem Rütli zu seinen rechtsextremen GesinnungskameradInnen sprach. Als Markus Martig steht er vor dem Obergericht Uri, angeklagt auch der Widerhandlung gegen die Rassismus-Strafnorm. Er hatte damals...

10. September 2010

Willisau LU

Wieder einmal veröffentlicht ein Luzerner SVP-Mitglied lobende Worte über die rechtsextremistische Partei National Orientierter Schweizer PNOS. In der Parteizeitung "SVP Kurier", redaktionell betreut von Anian Liebrand, schreibt Simon Ineichen von der SVP Willsau...

8. September 2010

Zürich und Tuttwil TG

Das Obergericht Zürich stellt das Verfahren gegen Erwin Kessler, Präsdient des Vereins gegen Tierfabriken VgT, ein, weil inzwischen alle Anklagepunkte verjährt sind. Das Gericht, präsidiert vom Schweizer Demokraten Christoph Spiess, spricht Kessler eine...

5. September 2010

Unbekannter Ort im Berner Oberland

Rund "ein Dutzend Aktivisten der Helvetischen Jugend" treffen sich zu einer Gedenkveranstaltung für die gefallenen Berner Oberländer Soldaten des Ersten Weltkrieges. Dies berichtet die Helvetische Jugend Berner Oberland Tage später auf der Homepage. Nach einer...

4. September 2010

Biel

Die PNOS feiert ihr 10-jähriges Bestehen. Gemäss ihren Angaben nehmem rund 250 Personen an der Feier teil. Neben dem aktuellen PNOS-Präsidenten Dominic Lüthard sprechen der Aargauer Pascal Trost, einst Mitglied der Freiheitspartei und der SVP, und dann noch Robert...

3. September 2010

Zofingen AG

Vor dem Bezirksgericht erscheinen zwei Männer und eine Frau, ein vierter Angeklagter, ein österreichischer Staatsangehöriger, bleibt der Verhandlung fern. Sie sind angeklagt im November 2007 mitbeteiligt gewesen zu sein, als sechs Neonazis einen missliebigen jungen...

1. September 2010

Schnottwil SO

Der Tagesanzeiger berichtet, dass der Schwinger Christian Stucki in einem Interview in der SBB-Postille "Via" in einer Aussage einen einschlägig bekannten rechtsextremistischen Slogan verwendet hat. Auf die Frage:"In Ihrem Selbstverständnis: Sind Sie zuerst Berner...

26. August 2010

Lausanne

Die Tageszeitung "24heures" berichtet, dass in den vergangenen Tagen ein Flugblatt in verschiedene Briefkästen geworfen wurde, das behauptet, dass Flüchtlinge schwarzer Hautfarbe in die Schweiz reisen würden, um als "Drogenhändler" tätig zu sein.

25. August 2010

Liestal BL

Der Jugendrat schliesst Philippe Eglin, bis vor kuzem Basler PNOS-Sektionspräsident, von den Sitzungen des Jugendparlamentes aus und begründet dies mit dessen (noch nicht rechtskräftigen) Verurteilung wegen Widerhandlung gegen die Rassismus-Strafnorm. (Siehe Basel...

25. August 2010

Bern

Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus EKR veröffentlicht eine Stellungsnahme gegen das Kopftuchverbot für Schülerinnen, wie es vom St. Galler SVP-Regierungsrat Stefan Kölliker ausgespochen worden ist. Die Kommission hält fest: "Das Kopftuch fällt in den...

21. August 2010

Region Bodensee

Die Jungen Nationaldemokraten JN Bodensee veranstalten ein Sommerfest, an dem - gemäss Veranstaltungsbericht - rund siebzig Personen teilnehmen. Zu den Rednern zählt auch Philippe Eglin, Präsident der PNOS-Sektion Basel. Er habe, so der Bericht, "in seinen...

18. August 2010

Beromünster LU

"Mit patriotischen Grüssen" versendet Anian Liebrand, Präsident der Jungen SVP des Kantons Luzern, das neue Positionspapier seiner Sektion. In diesen "Eckpfeiler des neuen JSVP-Aktionsprogramms" schreibt die Jungpartei mehrmals im Jargon rechtsextremistischer...

17. August 2010

Schwyz

Der Schwyzer Regierungsrat lehnt ein Postulat des SVP-Kantonsrats Martin Inderbitzin ab, wonach die Regierung die Einführung einer gesetzlichen Grundlage zu prüfen habe, "um alle Formen dieser Verschleierung zu verbieten, insbesondere im Schulunterricht." Konkret...

Rütli UR

Gemäss Angaben der PNOS treffen sich rund 150 Rechtsextreme auf Einladung der PNOS zu einer Rütlifeier. Als Redner treten auf: Dani Herger und Roland Renggli aus der Innerschweiz, weiter Jürg Vollenweider, Verwalter des PNOS-Infoportals Zürich und Denise Friedrich...

Opfikon ZH

Der Grünliberale Urs Wagner, Präsident des Opfiker Gemeindeparlaments, verwendet in seiner 1.-August-Rede, die er gemäss der örtlichen Tradition anlässlich eines ökumenischen Gottesdienstes in der Kirche hält, bekannte rassistische Versatzstücke: "Die Schweiz hat...

Röschenz SO

Die Zeitung "Sonntag" berichtet über das kürzlich erschienene Buch des katholischen Pfarrers Franz Sabo. Er wettert gegen Einwanderer im allgemeinen und gegen Muslime im Speziellen: "Wenn wir nicht in allernächster Zeit der moslemischen Flutwelle Einhalt gebieten,...

«Ich äussere mich nicht»

Das Basler Strafgericht verurteilt den Ex-Präsidenten der Basler PNOS-Sektion, Philippe Eglin, wegen Leugnung des Holocaust. Auch stellt es weitere Strafverfahren in Aussicht, falls der Verurteilte den eingeklagten Text nicht von der Homepage entfernt.

Petit-Saconnex GE

Die "Tribune de Genève" berichtet, dass Êinwohner von Petit-Saconnex einen kleinen Flugzettel in ihrem Briefkasten fanden, überschrieben "Nein zur Holocaust-Religion" (Non à la religion de l'Holocauste". Weiter steht da von "angeblichen hitlerischen Gaskammern" (...

Basel

Als PNOS-Sektionspräsident veröffentlichte Philippe Eglin im Juni 2009 den eingeklagten Text, als Ex-Sektionspräsident steht er vor dem Strafgericht. Knapp vier Wochen vor dem Gerichtstermin ist er von seinem Posten zurückgetreten, wie andere PNOS-Exponenten vor...

Beromünster LU

Anian Liebrand, Präsident der JSVP des Kantons Luzern und PR-Chef der SVP des Kantons Luzern, reicht gegen mich Klage ein wegen Ehrverletzung, allenfalls Verleumdung. Dies berichtet er der Gratiszeitung "20 Minuten", wie auch auf seiner Homepage. Anlass ist, gemäss...

Zivilgesellschaftliches Engagement ist gefragt

Der Bundesrat hat vergangene Woche entschieden, dass er auf eine Ausweitung der Antirassismus-Strafnorm verzichten wolle.

Willisau LU

Die Luzerner Strafuntersuchungsbehörden leiten gegen die PNOS Willisau eine Voruntersuchung ein. Diese hatte in einer Medienmitteilung angekündigt, "im nächsten Jahr eine Sprengfalle an der gestohlenen Sache anzubringen" , dies nachdem unbekannte Linke einen PNOS-...

Sempach LU

Rund 200 Rechtsextremen marschieren zum Schlachtgelände und beteiligen sich dort an einer eigenen Schlachtfeier. Adrian Segessenmann, Exponent der Avalon Gemeinschaft, hält eine Ansprache, die Anwesenden singen die alte Landeshymne und legen einen Gedenkkranz...

Bern

Der Bundesrat verzichtet auf eine neue Strafnorm gegen rassistische Symbole. Er reagiert damit auf die Einwände verschiedener Teilnehmer des Vernehmlassungsverfahrens. Er stellt insbesondere fest, dass eine klare Definition von bekannten, weniger bekannten und...

Riddes VS

Die Zeitung "Le Matin" berichtet, dass der britische Holocaust-Leugner Richard Williamson an Feiern der Pius-Bruderschaft teilnimmt. Erst vor kurzem war Bischof Williamson von einem deutschen Gericht zu 10'000 Euro Busse verurteilt worden, weil er 2009 in einem...

Sempach LU

Erstmals seit sieben Jahren fand die Sempach-Schlachtfeier ohne Rechtsextreme statt. Aus dem Umfeld der Partei National Orientierter Schweizer PNOS waren zwar zuerst Aufrufe erschienen, doch zwei Tage vor dem Anlass veröffentlichte die PNOS-Sektion Willisau einen "...

Strassburg/Frankreich

Der Europarat zeigt sich in einer Islam-Resolution "besonders besorgt über die jüngste Volksabstimmung in der Schweiz und fordert die Schweizer Behörden auf, ein Moratorium in Bezug auf das Bauverbot für Minarette zu erlassen und das Verbot so schnell wie möglich...