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Lausanne/Frauenfeld20. September 2012

Das Bundesgericht urteilt gegen die Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) und zu Gunsten des Thurgauer JSVP-Exponenten Benjamin Kasper. Auslöser ist ein Eintrag, den ich in der Chronologie "Rassismus in der Schweiz" im November 2009 verfasst habe, dies nach einer JSVP-Kundgebung für die Minarettsverbot-Initiative.

P.S. Im Jahr 2018 widerspricht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte EMRG die Schweiz und sieht ihm Urteil eine Verletzung der Meinungsäusserungsfreiheit.