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Frauenfeld TG27. April 2011

Das Obergericht bestätigt die Verurteilung von Willy Schmidhauser, Präsident der Schweizer Demokraten SD des Kantons Thurgau wegen Widerhandlung gegen die Rassismus-Strafnorm. Schmidhauser hatte im Juli 2007 im SD-Parteiblatt einen Text veröffentlicht mit dem Titel "Darum dürfen wir Moslems gar nie einbürgern ..." Das Obergericht erkennt in Schmidhauser Schrift eine "unheilvolle Mischung aus verblendeter Rechtshaberei, eingebildetem Wissen und borniertem Nationalismus". Das Strafmass erachtet das Strafmass der erstinstanzlichen Verurteilung (60 Tagessätze à 90 Franken, Busse von 1170 Franken, bedingt auf drei Jahre) als zu milde, kann aber mangels Berufung der Staatsanwaltschaft keine Verschärfung aussprechen. Schmidhauser wird von einigen Parteifreunden begleitet, nach dem Plädoyer seines Verteidigers holt Schmidhauser zu einem Vortrag aus, bis ihn der Gerichtspräsident unterbricht.