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Bern30. Juni 2009

Gerade einmal 37 Verdachtsmeldungen wegen Rassismus gingen im vergangenen Jahr bei der Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (KOBIK) ein. Das sind ziemlich genau 0.57 Prozent der erfassten 6505 Meldungen. Dies geht aus dem KOBIK-Jahresbericht 2008 hervor, der heute veröffentlicht wurde. Von den 37 Meldungen führten acht zu einem Dossier, das einer kantonalen Strafverfolgungsbehörde weitergereicht wurde. Unbekannt ist die Zahl allfälliger Verurteilungen: Das KOBIK fordert die Kantone zwar zur Meldung über den Ausgang eines Verfahrens auf, hat jedoch im vergangenen Jahr keine Rückmeldung erhalten. Die geringe Zahl der Meldungen kann auch als erfreulichen Hinweis darauf verstanden werden, dass mutmasslich strafrechtlich relevante rassistische Aeusserungen, die von BewohnerInnen der Schweiz publiziert, bzw. auf Schweizer Websites verbreitet werden, doch relativ selten sind. Klar ist allerdings auch, dass auf einschlägigen Sites von Schweizer Rechtsextremisten sich immer wieder rassistische, antisemitische und holocaust-leugnende Aeusserungen und Anspielungen befinden.