Hans Stutz

2020

Deutschschweiz

Die Partei National Orientierter Schweizer PNOS veröffentlicht auf ihrer Homepage einen Text, überschrieben "Die Masken fallen 2.0". Thema die "sogenannten Corona-Infizierten und -Toten", beziehungsweise das "vom Bundesrat geförderte Informationschaos....

Walzenhausen AR

Das Online-Portal "kla-tv" verbreitet in einem Beitrag die Behauptung, in Deutschland habe die Bundesregierung den "Impfzwang" beschlossen. Die "treibenden Kräfte dahinter" seien, die Weltgesundheitsorganisation WHO, aber die sei so etwas wie die "...

Bern

Die Fachstelle Extremismus in der Schweizer Armee befasste sich im letzten Jahr mit 55 Beratungsanfragen und Meldungen. (Weiteres folgt.)

Schweiz

Der Nachrichtendienst des Bundes NDB veröffentlicht seinen Bericht zu "Bedrohungslage der Schweiz". Auch dieses Jahr glänzt er durch konsequent eingehaltene Oberflächlichkeit, nicht nur beim Thema 'Rechtsextremismus'. "Das Gewaltpotenzial des Rechts- und...

Zürich

Tage später berichtet der Tagesanzeiger: Die JUSO Zürich lädt Klaus Rozsa zu einer internen Video-Konferenz, damit er Fragen zu gewerkschaftlichen Fragen beantwortet. Schon nach kurzer Zeit schiebt sich eine antisemitische Zeichnung ins Bild, grobe Nase, gieriger...

Lausanne

Das Bundesgericht streicht mehrere Bestimmungen des neuen Polizeigesetzes des Kantons Bern. Darunter auch jene Bestimmungen wider die Fahrenden/Jenischen. Die neue Norm hätte ermöglicht, dass Fahrende innert 24 Stunden weggewiesen werden können, ohne aufschiebende...

Sitten

Das Kantonsgericht Wallis veröffentlicht das Urteil gegen den SVP-Nationalrat Jean-Luc Addor, schuldig der Rassendiskriminierung, verurteilt zu 60 Tagessätzen à 300.00 Franken, bedingt auf zwei Jahre und zu einer unbedingten Busse von 3000 Franken. In einer...

Flaach ZH

Schweizerzeit-TV bringt - moderiert vom zweimal abgewählten SVP-Nationalrat Ulrich Schlüer - ein Interview mit Dudo Erny. Gemäss seinen Angaben ein Mann kroatischer Herkunft, der ausgebildeter Geograf sein will und sich mit "Bevölkerungswissenschaft" beschäftige....

Genf

Auf Facebook berichtet "Romandie Non Conforme"- gemäss Eigeneinschätzung eine Plattform, die den nationalen, sozialen und radikalen Geist fördern will - hämisch über einen Angriff gegen einen jungen Mann, der einen Antifa-Button getragen hatte. Der "junge Neo-...

Aeflingen BE

Die Avalon-Gemeinschaft veröffentlicht einen "Gastbeitrag" der 72jährigen Deutschen Rechtsextremistin Edda Schmidt, langjährige Brauchstumexpertin der NPD, über den germanischen Ursprung des Osterfestes, das "alte heidnische Frühlingsfest". Sie beklagt, dass die...

Rebstein SG

Der Rheintaler berichtet: Im Rheintal kursiere eine Audiobotschaft, die zur "Ausrottung" von Menschen auf dem Balkan auffordere. Ein Mann erzähle, wie er in Rebstein einkaufen ging und ihm "Neger, Inder" auffallen und Menschen aus den Balkanländern. Er flucht über...

Basel

Christine Dietrich, Pfarrerin, gibt ihre Arbeit als Gemeindepfarrerin per Ende Juni 2020 auf, auch tritt sie im Herbst 2020 aus den Kirchenrat zurück. Sie war bereits vor Jahren bekannt geworden, wegen ihrer islamophoben Aktivitäten, unter anderem beim Blog...

Gemeinderat erstattet Anzeige

Ein französischer Rechtsextremist behauptet, gefährlicher als der "Corona-Virus" sei der "Judenvirus". Nach Medienberichten erstattet der Gemeinderat Anzeige bei der Staatsanwaltschaft.

Strassburg, Schweiz

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) veröffentlicht ihren neuen "Bericht über die Schweiz". Sie begrüsst zuerst "die positiven Entwicklungen". Sie kritisiert, dass es "immer noch kein allgemeines Diskriminierungsgesetz" gebe. Auch...

Auftritte in Dresden

Angeklagt der Volksverhetzung erlitt Holocaust-Leugner Bernhard Schaub am Donnerstag vergangener Woche Schiffbruch mit seiner Berufung. Das Landgericht Dresden bestätigte den Schuldspruch und erhöhte die Strafe auf 120 Tagessätze à 30 Euro.

Aigle VD

Eingeladen von Résistance Helvétique spricht in ihrem Gruppenlokal "L'Aquila" der französische Rechtsextremist Henry de Lesquen über "Die Rassenfrage" (La question raciale). Anwesend sind rund sechzig Personen, darunter Philippe Brennenstuhl mit einigen seiner...

Sitten

SVP-Nationalrat Jean-Luc Addor, erstinstanzlich verurteilt wegen Widerhandlung gegen die Rassismus-Strafnorm, behauptet auch vor dem Kantonsgericht, seine Aussage "Mehr davon" sei ironisch gemeint gewesen und er habe nicht Muslime gemeint, sondern Ausländer,...

Dresden/Deutschland

Der Schweizer Rechtsextremist Bernhard Schaub erleidet vor dem Landesgericht Dresden eine Niederlage. Die Richter erhöhen seine Strafe auf 120 Tagessätze à 30 Euro. Nachsichtiger vor einem Jahr die Vorinstanz: 90 Tagessätze ä 10 Euro. Es ist die Sanktion für einen...

Bern

George Soros, US-amerikanischer Investor ungarischer Herkunft und Unterstützer vieler zivilgesellschaftlicher Stiftungen, zieht seit Jahren die Phantasien von „Verschwörungstheoretiker“ auf sich. Befördert werden sie von vielen Exponenten der Neuen Rechten, so vom...

27. Februar 2020

Rotkreuz ZG

Die Organisation Uniter verlegt ihren offiziellen Sitz nach Rotkreuz.

24. Februar 2020

Basel

Die bz berichtet: Die Gugge Gülle Schlüch habe eine knapp viereinhalbminütigen Video. Nach einer halben Minute schränze die Kleinbasler Gugge Gülle Schlüch los. "Schon während der ersten Takte führt ein Trompeter seine Hand an die Brust und streckt den Arm...

23. Februar 2020

Wangs SG

Am Fasnachtsumzug will auch Walter Brandstetter, ehemaliges Mitglieder der SVP, einen Wagen fahren lassen. Er zeigt auf einer Seite, mehrere FDP-Wahlplakate, daneben der Text "Wie viele ‹Neger› brauchen wir in St. Gallen?". Er zielt gegen den jungen FDP-Politiker...

15. Februar 2020

Aigle VD

Die Gruppe Résistance Helvétique RH empfängt in ihrem Versammlungslokal Exponenten der Parti Nationaliste Suisse PNS. Ein Foto zeigt den PNS-Anführer Philippe Brennenstuhl, begleitet vom Winzer Jérémy Oguey. Später berichten die rechtsextremen Gruppen ...

7. Februar 2020

Winterthur

In der Stadt Winterthur sind, so berichtet die Tageszeitung „Landbote", in der letzten Woche zahlreiche rassistische und antisemitische Aufkleber angebracht worden. Ein Aufkleber stellt eine Verbindung vom Bolschewismus zum Judentum her, ein häufig verbreitetes...

15. Januar 2020

Erfurt/Deutschland

An einer Bauerndemo, besucht von rund 500 Bauern und vielen Zuschauern, tritt der Schweizer Rechtsextremist Ignaz Bearth ans Mikrophon. Zu mehr als ein paar Redefloskeln reicht es nicht, nach rund einer Minute wird er zum Abgang gedrängt. Der Bauernverband...

Rom

Mitglieder von Kalvingrad Patriote KP beteiligen sich an einer Gedenkkundgebung für drei Neofaschisten, die im Januar 1978 getötet wurden, einer von einem Carbiniere, zwei mutmasslich von Mitgliedern der linksextremen Gruppe "Lotta Continua". Seit vielen Jahren...

St. Margarethen SG

Die SVP-Kreispartei Rheintal portiert für die Kantonsratswahlen auch Marcel Toeltl. Im Sommer 2017 befand das Bundesgericht, Toeltl dürfe als "bekennender Rassist und Nazi-Sympathisant" bezeichnet werden. Toeltl hatte gegen einen Blogschreiber wegen Verleumdung und...

2019

25. Dezember 2019

Kleinhüningen BS

Eine Gruppe von AktivistInnen tritt bei der Weihnachtsfeier auf und demonstriert gegen die Pfarrerin Christine Dietrich: "Unsere Botschaft lautet: Frieden statt Hetze", ruft eine Frau. Dietrich würde zwar vom Friedenslicht predigen. "Doch dieser Friede ist...

24. Dezember 2019

Rechtsextreme und das Dilemma der SVP

Gestern gab die SVP-Sektion Wägital bekannt, dass ihr Vizepräsident aus der Partei ausgetreten sei. In ihrer Medienmitteilung beklagt sie die «Medienhetze» und verlangt den Rücktritt des kantonalen SVP-Präsidenten Roland Lutz.

23. Dezember 2019

Wägital SZ

Manuel Züger, Vize-Präsident der SVP-Ortsgruppe Wägital, tritt aus dem Partei aus und erspart damit seiner Sektion den Ausschluss aus der Kantonspartei. Züger hatte Anfang Dezember auf Facebook die Meldung verbreitet: "Das einzige was nach Deutschland gehört...